quarta-feira, 18 de abril de 2018

Der Rückzug der Demokratien




Während ein Teil dieser Welt, besonders die arrivierten Frauen, sich über die Verletzung ihrer Persönlichkeit und über anzügliche Annäherungen beschweren, geht die Demokratie, die Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit in die Binsen. Brüderlichkeit geht ohnehin nicht mehr, das muss jetzt durch Geschwisterlichkeit ersetzt werden. Ob Frankreich in seiner Freiheitshymne den Begriff „Fraternité“  auch ersetzen wird?
Nehmen wir die Realität war, die Demokratien sind auf dem Rückzug. Die große politische Öffnung von 1990 in Europa war eine Blendung. Wer glaubte dass damit alles gut würde, und die europäische Demokratie vom Atlantik bis zm Ural reichen würde, hat sich getäuscht. Man meinte damals, die Chinesen würde man auch noch davon überzeugen, man muss ihnen nur den Vorteil des Kapitalismus zeigen und schon würden sie auf diesen Zug aufspringen. Doch da hatte man nicht mit der Cleverness der Partei gerechnet, Kapitalismus ja, aber dann bitte staatlich geplanter und überwachter Monopolkapitalismus. Damit hat man in den letzten Jahrzehnten die westlichen Kapitalgesellschaften an der Nase herumgeführt. Sie wurden geblendet vom Milliardenkonsumentenmarkt und unterwarfen sich komplett den chinesischen Regeln, produzieren und verkaufen im Lande ja, aber die Kontrolle bleibt in einheimischen Händen und damit beim Staat. So kam man ganz umsonst in den Besitz der besten westlichen Technologien und die Demokratien des Westens haben dies still geschluckt, bis jetzt endlich der amerikanische Präsident aufmuckte und sich dies nicht mehr gefallen lassen will. Ob man mit ihm einverstanden ist oder nicht, in diesem Punkt liegt er völlig richtig. Ob er aber mit seiner Politik der Bestrafung und Vergeltung gewinnen wird, ist nicht so sicher. Vielleicht gelingt ihm hier und da ein kosmetischer Teilerfolg, der ihm dann seine Wiederwahl sichert, aber in sechseinhalb Jahren ist seine Amtszeit spätestens zu Ende und die chinesische Staatspartei denkt in anderen Zeiträumen.
Wenn wir heute die starken Männer der Weltpolitik aufzählen, dann ist kaum ein wirklicher Demokrat dabei, weder Trump noch Putin noch Erdogan kann man als solche bezeichnen. Wenn wir das alte Europa ansehen dann erkennt man nur schwache Regierungen, die beliebig austauschbar sind und versuchen sich in einer Gemeinschaft der Schwachen zusammenzuhalten. Ob das gut geht ist die große Frage, denn die Europäische Union zeigt bereits Erosionsstellen, besonders im östlichen Teil wo die Demokratie keinerlei Tradition hat zeichnen sich nationalistische Tendenzen und Bewegungen ab die das europäische Gemeinschaftsdenken erheblich erschüttern. Gerade hat Orban in Ungarn eine klare Mehrheit erreicht, ganz demokratisch, in Polen werden Grundrechte abgeschafft, ganz demokratisch und die tschechische Regierung geht mit Brüssel ständig auf Kollisionskurs. Dazu kommt die stetige Zunahme der Rechtsparteien in den europäischen Stammländern. Was ist der Grund für deren Erfolg? Ganz einfach, der Appell an das nationale Gefühl und Denken. Sie sammeln Stimmen bei denjenigen ein, die Angst vor den Masseneinwanderungen haben, vor der Überfremdung der alten europäischen Nationen und fürchten dass sie früher oder später eine Minderheit im eigenen Land sein werden. Nachdem Millionen Europa überrollt haben, Syrer, Iraker, Afghanen und Afrikaner aus allen Teilen des Kontinents, fragten sich deutsche Politiker was für ein Land das eigentlich sei, und siehe da, bei dieser Grundfrage sind sich noch nicht einmal die Politiker der größten Partei einig. Gehört der Islam zu Deutschland, ist mittlerweile ein Streitpunkt. Wobei die Frage völlig falsch gestellt ist, richtig müsste es heißen, entsprechen die Regeln des Islam unserem Grundgesetz, wenn ja dann kann er dazugehören, wenn nein muss er verboten werden. Wenn er aber dazu gehört, und es militante Gruppen gibt die ihn undemokratisch auslegen oder anwenden wollen, dann müssen diese Gruppen verschwinden. Ob ausgewiesen werden oder in Gefängnisse gesteckt ist dann die nächste Frage. In letzterem Fall würden sie auch noch Kosten verursachen, die kein deutscher Steuerzahler gewillt ist zu tragen.
Doch diese klare Diskussion wird so in der Regierung nicht geführt, was immer mehr Bürgern nicht gefällt, die sich fremd im eigenen Land fühlen und deshalb scharenweise den nationalistischen Parteien zuströmen.
Die große Frage bleibt, und das wird eine Generationenfrage werden, wie stark sind die europäischen Länder und ihre nationale Kultur um all diese Fremden aufzunehmen und zu assimilieren. Es wird ein Kulturkampf werden, christliches Abendland oder islamisches Morgendland, wer passt sich wem an oder wer dominiert. Welche Kultur ist stärker und welche unterwirft sich.
Die Antwort kann eigentlich erst in ein bis zwei Generationen gegeben werden. Was jedoch möglich ist, die Entwicklung zu begleiten und dies kann man von Jahr zu Jahr. Außerdem kommt es auf diejenigen an die das Land politisch, sozial und kulturell führen. Sind sie schwach oder sind sie stark, denken sie an die Zukunft ihres Landes oder nur an das kurzzeitige politische Überleben.
In jedem Fall befindet sich die Welt in einer spannenden Phase denn es findet ein neuer Kulturkampf statt, der grenzübergreifend ist, die überschallartige Entwicklung der Informatik und der künstlichen Intelligenz kennt keine Grenzen mehr, kennt keine nationalen Gesetze, kennt nur noch eine Sprache und kann staatliche Regeln und Gesetze außer Kraft setzen indem es sie einfach überspringt. Diese Gefahr ist noch so neu, dass ihre wirkliche Gefahr nur beschränkt erkannt wird. Was sich in den letzten Jahren Facebook geleistet hat, ist ungeheuerlich, bricht alle Gesetze und Persönlichkeitsrechte und geht ungestraft davon. Diese Plattform genauso wie eine Reihe anderer befinden sich über den normalen staatlichen Strukturen, zahlen kaum Steuern, sind für ihren Inhalt nicht verantwortlich und sind kaum zu greifen. Solange die Verantwortlichen für ein Land nicht entsprechend reagieren, kommt die größere Gefahr von Facebook, WhatsApp, Twitter und anderen internationalen Kommunikationsplattformen.
Vielleicht hat Mister Trump garnicht so unrecht wenn er diese auch in Frage stellt. Auf jeden Fall benötigen wir weltweit neuere und modernere Politiker, die diesen Entwicklungen gewachsen sind und nicht solche die höchstens den Benutzerstatus besitzen und deren Entwicklung hinterher rennen. Wer ein Land führen will muss inovativ sein und nicht nur ein Verwalter oder ein besserer Archivar.

quinta-feira, 12 de abril de 2018

Wie sich die Zeiten ändern


Die Fußballweltmeisterschaft steht vor der Tür, und wenn man viele Fans fragt, tun sie sich schwer die Namen aller Spieler der Seleção komplett aufzuzählen. Wenn man aber nach den Namen der Richter des obersten brasilianischen Gerichts fragt, die derzeit über Ex-Präsident Lulas Zukunft entscheiden können, dann kann sie jeder Taxifahrer und fast jeder Mitarbeiter der bezahlten Parkplätze nennen, wenn man sich mit ihnen unterhält. Brasilien ist kein Fussballland mehr, sondern ein politisch-juristisches Land geworden. Zunächst dank der Aufklärungskampagne der Untersuchung “lava jato” und nun ganz speziell dank der Verhaftung von Ex-Präsident Lula, dessen berühmte Eigenlobsätze immer damit begannen: “ Noch nie in der Geschichte Brasiliens …….” Diese kann man nun fortsetzen, “Noch nie in der Geschichte Brasiliens ist ein Ex-Präsident wegen kriminellen Delikten verurteilt und eingesperrt worden.”
Aber wie bereits zu seiner Zeit als Gewerksschaftsführer und später als Präsident, Lula polarisiert, nicht nur bei den Wählern und politisch Interessierten, nein auch bei Richtern und besonders bei denen des obersten Gerichts. Dass es aber zu einer solchen Situation kommen konnte, liegt an der brasilianischen Verfassung und wie damit umgegangen wird. In der Konstitution ist klar festgelegt, dass ein Straftäter erst nach seiner Verurteilung in letzter Instanz ins Gefängnis marschieren muss. Da aber die brasilianische Justiz bekannt langsam arbeitet, gelang es besonders Wohlhabenden die sich gute Anwälte finanziell leisten konnten, der Verurteilung zu entgehen. Man ging durch alle Instanzen und irgendwann verjährte der Prozess. Dies wiederum führte dazu, dass das oberste Gericht im Jahr 2016 entschied, dass Verurteilte bereits nach der zweiten Instanz gefangengenommen werden können. Eigentlich steht dies im Widerspruch zum Grundgesetz. Nur eine Verfassungsänderung hätte dies ermöglichen können, aber da niemand dagegen opponierte, eigenartigerweise auch nicht im Kongress, hielten sich nun die unteren Rechtsinstanzen daran und verhafteten Verurteilte in zweiter Instanz. Dies traf nun auch den Expräsidenten. Obwohl seine Anwälte nun Einsprüche über Einsprüche einbringen wird die Situation immer verworrener und das oberste Gericht, wenn es nun sein Urteil aus dem Jahr 2016 ändern sollte immer unglaubwürdiger.
Dabei wäre die Sachlage so einfach: Der Kongress ändert dieses Gesetz oder bestätigt es und die Richter müssten sich daran halten. Aber bei der derzeit total verworrenen politischen Situation wo jeder nur um seine persönliche Freiheit und sein politisches Überleben kämpft, ist weder von der Regierung noch dem Kongress etwas zu erwarten.
Damit werden auch weiterhin die elf obersten Richter populärer bleiben

sexta-feira, 6 de abril de 2018

Einwanderung nach Deutschland, Gefahr oder Chance?


Die Flüchtlings- und Asylantenwelle des Jahres 2015 nach Deutschland, war für viele Deutsche sowohl im Inland als auch im Ausland lebende ein Schock. Immer wieder tauchte die Frage auf: wie wird sich unser Land verändern? Schreckensszenarien wurden aufgebaut und verbreitet, Hochrechnungen angestellt und dabei die Deutschen aus einer reindeutschen Familie in einigen Jahrzehnten zur Minderheit im eigenen Land erklärt. Dass diese Meinung und ihre Verbreitung tatsächlich auch einen beträchtlichen Teil der deutschen Bürger  in Unruhe versetzt hat, sah man am Wahlergebnis der AfD im Oktober 2017. Als neue Partei zog sie mit 12,6% Prozent aller Stimmen als drittstärkste Partei in das Parlament ein, und nur deshalb weil sie energisch gegen die Flüchtlingspolitik der Bundeskanzlerin wetterte.

Es war schon dramatisch was sich im Jahr 2015 in Europa abspielte. Millionen Syrer mussten aus ihrer Heimat fliehen, da viele Städte und Orte völlig zerstört wurden, Iraker wurden verfolgt ebenso wie Afghanen. Dazu kamen noch die Schlepperkonvois über das Mittelmeer, die Afrikaner, die nach einem besseren Leben strebten, an der Südküste Europas absetzten, von wo aus sie recht einfach weiter nach Norden ziehen konnten. Es war eine Völkerwanderung und weder Europa noch Deutschland waren darauf vorbereitet. Mittlerweile ist die Zuwanderung etwas abgeflaut, obwohl immernoch hunderttausende ein neues, sichereres und besseres Leben in Europa suchen.
Doch es ist auch Konjunktur für Schwarzmaler, die nun hochrechnen und zu dem Ergebnis kommen, dass Deutschland ohne Zuwanderer im Jahre 2060 noch 52 Millionen Einwohner hätte und im Jahr 2100 gerade noch 22 Millionen. Wer nun die Zuwanderung positiv betrachtet, und dies ist in erster Linie die Wirtschaft, der heißt die Einwanderer, vor allem die mit einer Berufsausbildung, herzlich willkommen. Aber es gibt auch wieder die Nationalisten, die das Menetekel aufzeichnen, dass Deutschland ein muslimisches Land würde und dadurch seine traditionelle Kultur verlieren würde.
Wenn man als Beispiel die Länder der neuen Welt in Betracht zieht, so kann man leicht erkennen, dass Zuwanderung neue Impulse gibt und sowohl die Wirtschaft, als auch die Kultur weiterbringt. Einwanderung hat den Vereinigten Staaten nie geschadet, ebenso wenig Brasilien. Es hat weder die Sprache verändert, die Kultur nur noch bereichert und der Wirtschaft enorm gut getan.
Warum soll dies nicht auch in Deutschland oder in ganz Europa in Zukunft gesch