quarta-feira, 18 de abril de 2018

Der Rückzug der Demokratien




Während ein Teil dieser Welt, besonders die arrivierten Frauen, sich über die Verletzung ihrer Persönlichkeit und über anzügliche Annäherungen beschweren, geht die Demokratie, die Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit in die Binsen. Brüderlichkeit geht ohnehin nicht mehr, das muss jetzt durch Geschwisterlichkeit ersetzt werden. Ob Frankreich in seiner Freiheitshymne den Begriff „Fraternité“  auch ersetzen wird?
Nehmen wir die Realität war, die Demokratien sind auf dem Rückzug. Die große politische Öffnung von 1990 in Europa war eine Blendung. Wer glaubte dass damit alles gut würde, und die europäische Demokratie vom Atlantik bis zm Ural reichen würde, hat sich getäuscht. Man meinte damals, die Chinesen würde man auch noch davon überzeugen, man muss ihnen nur den Vorteil des Kapitalismus zeigen und schon würden sie auf diesen Zug aufspringen. Doch da hatte man nicht mit der Cleverness der Partei gerechnet, Kapitalismus ja, aber dann bitte staatlich geplanter und überwachter Monopolkapitalismus. Damit hat man in den letzten Jahrzehnten die westlichen Kapitalgesellschaften an der Nase herumgeführt. Sie wurden geblendet vom Milliardenkonsumentenmarkt und unterwarfen sich komplett den chinesischen Regeln, produzieren und verkaufen im Lande ja, aber die Kontrolle bleibt in einheimischen Händen und damit beim Staat. So kam man ganz umsonst in den Besitz der besten westlichen Technologien und die Demokratien des Westens haben dies still geschluckt, bis jetzt endlich der amerikanische Präsident aufmuckte und sich dies nicht mehr gefallen lassen will. Ob man mit ihm einverstanden ist oder nicht, in diesem Punkt liegt er völlig richtig. Ob er aber mit seiner Politik der Bestrafung und Vergeltung gewinnen wird, ist nicht so sicher. Vielleicht gelingt ihm hier und da ein kosmetischer Teilerfolg, der ihm dann seine Wiederwahl sichert, aber in sechseinhalb Jahren ist seine Amtszeit spätestens zu Ende und die chinesische Staatspartei denkt in anderen Zeiträumen.
Wenn wir heute die starken Männer der Weltpolitik aufzählen, dann ist kaum ein wirklicher Demokrat dabei, weder Trump noch Putin noch Erdogan kann man als solche bezeichnen. Wenn wir das alte Europa ansehen dann erkennt man nur schwache Regierungen, die beliebig austauschbar sind und versuchen sich in einer Gemeinschaft der Schwachen zusammenzuhalten. Ob das gut geht ist die große Frage, denn die Europäische Union zeigt bereits Erosionsstellen, besonders im östlichen Teil wo die Demokratie keinerlei Tradition hat zeichnen sich nationalistische Tendenzen und Bewegungen ab die das europäische Gemeinschaftsdenken erheblich erschüttern. Gerade hat Orban in Ungarn eine klare Mehrheit erreicht, ganz demokratisch, in Polen werden Grundrechte abgeschafft, ganz demokratisch und die tschechische Regierung geht mit Brüssel ständig auf Kollisionskurs. Dazu kommt die stetige Zunahme der Rechtsparteien in den europäischen Stammländern. Was ist der Grund für deren Erfolg? Ganz einfach, der Appell an das nationale Gefühl und Denken. Sie sammeln Stimmen bei denjenigen ein, die Angst vor den Masseneinwanderungen haben, vor der Überfremdung der alten europäischen Nationen und fürchten dass sie früher oder später eine Minderheit im eigenen Land sein werden. Nachdem Millionen Europa überrollt haben, Syrer, Iraker, Afghanen und Afrikaner aus allen Teilen des Kontinents, fragten sich deutsche Politiker was für ein Land das eigentlich sei, und siehe da, bei dieser Grundfrage sind sich noch nicht einmal die Politiker der größten Partei einig. Gehört der Islam zu Deutschland, ist mittlerweile ein Streitpunkt. Wobei die Frage völlig falsch gestellt ist, richtig müsste es heißen, entsprechen die Regeln des Islam unserem Grundgesetz, wenn ja dann kann er dazugehören, wenn nein muss er verboten werden. Wenn er aber dazu gehört, und es militante Gruppen gibt die ihn undemokratisch auslegen oder anwenden wollen, dann müssen diese Gruppen verschwinden. Ob ausgewiesen werden oder in Gefängnisse gesteckt ist dann die nächste Frage. In letzterem Fall würden sie auch noch Kosten verursachen, die kein deutscher Steuerzahler gewillt ist zu tragen.
Doch diese klare Diskussion wird so in der Regierung nicht geführt, was immer mehr Bürgern nicht gefällt, die sich fremd im eigenen Land fühlen und deshalb scharenweise den nationalistischen Parteien zuströmen.
Die große Frage bleibt, und das wird eine Generationenfrage werden, wie stark sind die europäischen Länder und ihre nationale Kultur um all diese Fremden aufzunehmen und zu assimilieren. Es wird ein Kulturkampf werden, christliches Abendland oder islamisches Morgendland, wer passt sich wem an oder wer dominiert. Welche Kultur ist stärker und welche unterwirft sich.
Die Antwort kann eigentlich erst in ein bis zwei Generationen gegeben werden. Was jedoch möglich ist, die Entwicklung zu begleiten und dies kann man von Jahr zu Jahr. Außerdem kommt es auf diejenigen an die das Land politisch, sozial und kulturell führen. Sind sie schwach oder sind sie stark, denken sie an die Zukunft ihres Landes oder nur an das kurzzeitige politische Überleben.
In jedem Fall befindet sich die Welt in einer spannenden Phase denn es findet ein neuer Kulturkampf statt, der grenzübergreifend ist, die überschallartige Entwicklung der Informatik und der künstlichen Intelligenz kennt keine Grenzen mehr, kennt keine nationalen Gesetze, kennt nur noch eine Sprache und kann staatliche Regeln und Gesetze außer Kraft setzen indem es sie einfach überspringt. Diese Gefahr ist noch so neu, dass ihre wirkliche Gefahr nur beschränkt erkannt wird. Was sich in den letzten Jahren Facebook geleistet hat, ist ungeheuerlich, bricht alle Gesetze und Persönlichkeitsrechte und geht ungestraft davon. Diese Plattform genauso wie eine Reihe anderer befinden sich über den normalen staatlichen Strukturen, zahlen kaum Steuern, sind für ihren Inhalt nicht verantwortlich und sind kaum zu greifen. Solange die Verantwortlichen für ein Land nicht entsprechend reagieren, kommt die größere Gefahr von Facebook, WhatsApp, Twitter und anderen internationalen Kommunikationsplattformen.
Vielleicht hat Mister Trump garnicht so unrecht wenn er diese auch in Frage stellt. Auf jeden Fall benötigen wir weltweit neuere und modernere Politiker, die diesen Entwicklungen gewachsen sind und nicht solche die höchstens den Benutzerstatus besitzen und deren Entwicklung hinterher rennen. Wer ein Land führen will muss inovativ sein und nicht nur ein Verwalter oder ein besserer Archivar.

quinta-feira, 12 de abril de 2018

Wie sich die Zeiten ändern


Die Fußballweltmeisterschaft steht vor der Tür, und wenn man viele Fans fragt, tun sie sich schwer die Namen aller Spieler der Seleção komplett aufzuzählen. Wenn man aber nach den Namen der Richter des obersten brasilianischen Gerichts fragt, die derzeit über Ex-Präsident Lulas Zukunft entscheiden können, dann kann sie jeder Taxifahrer und fast jeder Mitarbeiter der bezahlten Parkplätze nennen, wenn man sich mit ihnen unterhält. Brasilien ist kein Fussballland mehr, sondern ein politisch-juristisches Land geworden. Zunächst dank der Aufklärungskampagne der Untersuchung “lava jato” und nun ganz speziell dank der Verhaftung von Ex-Präsident Lula, dessen berühmte Eigenlobsätze immer damit begannen: “ Noch nie in der Geschichte Brasiliens …….” Diese kann man nun fortsetzen, “Noch nie in der Geschichte Brasiliens ist ein Ex-Präsident wegen kriminellen Delikten verurteilt und eingesperrt worden.”
Aber wie bereits zu seiner Zeit als Gewerksschaftsführer und später als Präsident, Lula polarisiert, nicht nur bei den Wählern und politisch Interessierten, nein auch bei Richtern und besonders bei denen des obersten Gerichts. Dass es aber zu einer solchen Situation kommen konnte, liegt an der brasilianischen Verfassung und wie damit umgegangen wird. In der Konstitution ist klar festgelegt, dass ein Straftäter erst nach seiner Verurteilung in letzter Instanz ins Gefängnis marschieren muss. Da aber die brasilianische Justiz bekannt langsam arbeitet, gelang es besonders Wohlhabenden die sich gute Anwälte finanziell leisten konnten, der Verurteilung zu entgehen. Man ging durch alle Instanzen und irgendwann verjährte der Prozess. Dies wiederum führte dazu, dass das oberste Gericht im Jahr 2016 entschied, dass Verurteilte bereits nach der zweiten Instanz gefangengenommen werden können. Eigentlich steht dies im Widerspruch zum Grundgesetz. Nur eine Verfassungsänderung hätte dies ermöglichen können, aber da niemand dagegen opponierte, eigenartigerweise auch nicht im Kongress, hielten sich nun die unteren Rechtsinstanzen daran und verhafteten Verurteilte in zweiter Instanz. Dies traf nun auch den Expräsidenten. Obwohl seine Anwälte nun Einsprüche über Einsprüche einbringen wird die Situation immer verworrener und das oberste Gericht, wenn es nun sein Urteil aus dem Jahr 2016 ändern sollte immer unglaubwürdiger.
Dabei wäre die Sachlage so einfach: Der Kongress ändert dieses Gesetz oder bestätigt es und die Richter müssten sich daran halten. Aber bei der derzeit total verworrenen politischen Situation wo jeder nur um seine persönliche Freiheit und sein politisches Überleben kämpft, ist weder von der Regierung noch dem Kongress etwas zu erwarten.
Damit werden auch weiterhin die elf obersten Richter populärer bleiben

sexta-feira, 6 de abril de 2018

Einwanderung nach Deutschland, Gefahr oder Chance?


Die Flüchtlings- und Asylantenwelle des Jahres 2015 nach Deutschland, war für viele Deutsche sowohl im Inland als auch im Ausland lebende ein Schock. Immer wieder tauchte die Frage auf: wie wird sich unser Land verändern? Schreckensszenarien wurden aufgebaut und verbreitet, Hochrechnungen angestellt und dabei die Deutschen aus einer reindeutschen Familie in einigen Jahrzehnten zur Minderheit im eigenen Land erklärt. Dass diese Meinung und ihre Verbreitung tatsächlich auch einen beträchtlichen Teil der deutschen Bürger  in Unruhe versetzt hat, sah man am Wahlergebnis der AfD im Oktober 2017. Als neue Partei zog sie mit 12,6% Prozent aller Stimmen als drittstärkste Partei in das Parlament ein, und nur deshalb weil sie energisch gegen die Flüchtlingspolitik der Bundeskanzlerin wetterte.

Es war schon dramatisch was sich im Jahr 2015 in Europa abspielte. Millionen Syrer mussten aus ihrer Heimat fliehen, da viele Städte und Orte völlig zerstört wurden, Iraker wurden verfolgt ebenso wie Afghanen. Dazu kamen noch die Schlepperkonvois über das Mittelmeer, die Afrikaner, die nach einem besseren Leben strebten, an der Südküste Europas absetzten, von wo aus sie recht einfach weiter nach Norden ziehen konnten. Es war eine Völkerwanderung und weder Europa noch Deutschland waren darauf vorbereitet. Mittlerweile ist die Zuwanderung etwas abgeflaut, obwohl immernoch hunderttausende ein neues, sichereres und besseres Leben in Europa suchen.
Doch es ist auch Konjunktur für Schwarzmaler, die nun hochrechnen und zu dem Ergebnis kommen, dass Deutschland ohne Zuwanderer im Jahre 2060 noch 52 Millionen Einwohner hätte und im Jahr 2100 gerade noch 22 Millionen. Wer nun die Zuwanderung positiv betrachtet, und dies ist in erster Linie die Wirtschaft, der heißt die Einwanderer, vor allem die mit einer Berufsausbildung, herzlich willkommen. Aber es gibt auch wieder die Nationalisten, die das Menetekel aufzeichnen, dass Deutschland ein muslimisches Land würde und dadurch seine traditionelle Kultur verlieren würde.
Wenn man als Beispiel die Länder der neuen Welt in Betracht zieht, so kann man leicht erkennen, dass Zuwanderung neue Impulse gibt und sowohl die Wirtschaft, als auch die Kultur weiterbringt. Einwanderung hat den Vereinigten Staaten nie geschadet, ebenso wenig Brasilien. Es hat weder die Sprache verändert, die Kultur nur noch bereichert und der Wirtschaft enorm gut getan.
Warum soll dies nicht auch in Deutschland oder in ganz Europa in Zukunft gesch

quinta-feira, 22 de março de 2018

Rassismus




Dieses Wort, oder besser dieser Vorwurf taucht derzeit nahezu täglich in einem großen Teil der Weltpresse auf. Doch was ist Rassismus? Ist eine Aussage über Menschen die einer anderen genetischen Rasse angehören bereits Rassimus? Wenn man diesen Weg geht, dann muss man weiter zurückgehen, wer hat den Begriff Rasse eingeführt? In frühen spanischen Dokumenten aus dem 14. Jahrhundert wird bereits das Wort “raza” als Unterschiedsmerkmal der Herkunft verwendet. Mit dem Beginn des 19. Jahrhunderts und der Öffnung der Welt, begannen die  Reiseforscher aus Europa die verschiedenen Ethnien denen sie begegneten zu beschreiben und auch zu bewerten. Damit entstand eigentlich die Rassenlehre, bei welcher der weiße Europäer und später auch der Nordamerikaner, die Völker des übrigen Teils der Erde beschrieb und taxierte, dies aber immer aus der Sicht des Gebildeten, Erfahrenen und Höhergestellten. Diese Position andere Völker als Studienobjekte und dann als nicht auf dem gleichen Niveau stehende zu beurteilen, ist eigentlich der Ausgangspunkt des Rassismus des 20. Jahrhunderts, der weltweit viele Anhänger fand und durch die industrielle und wirtschaftliche Entwicklung auch Macht und sogar politische Macht erhielt.
Zwar ist der Begriff Rassimus mit dem Ende des Hitlerregimes ein “Unwort”, ein negativer Ausdruck geworden, aber die weitere Bewertung bestimmter Menschen hielt noch lange an, siehe die Rassenkämpfe in den USA der 1950er und 1960er Jahre sowie die Apartheidspolitik in Südafrika die erst ab 1994 aufgehoben wurde.
Heute ist die Welt sehr viel sensibler geworden. Viele Menschen die den in der Vergangenheit unterprivilegierten Volksgruppen angehörten, nehmen die Beurteilung und Behandlung als andere Rasse oder gar mindere Rasse nicht mehr hin. Das ist sehr wichtig, wenn man der demokratischen Aussage folgt, dass alle Menschen gleich sind. Doch damit haben wir auch noch heute weltweit ein Problem, denn der Nebensatz, dass manche eben gleicher sind als andere, gilt immernoch.
Deshalb befinden wir uns derzeit in einer neuen Art von Rassismus, die bisher weniger privilegierten lassen sich die Behandlung durch die “Führungsrassen” nicht mehr gefallen, begehren auf, reklamieren und haben das Recht auf ihrer Seite, das viele Staaten schon als Gesetz beschlossen haben. Dann entsteht aber ganz natürlich auch eine Abwehrreaktion derer die bisher privilegiert waren und nun Rechte und Vorteile verlieren. Diese Situation finden wir derzeit besonders in Europa, das sich eigentlich für lange Zeit abkapseln konnte und nun von Flüchtlings- und Asylantenwellen überrannt wird. Dort entsteht eine neue Klasse der Rassenverteidiger, die besorgt um ihre nationale Identität sind und diese haben starken Zulauf.
In Lateinamerika ist Rassismus mehr ein soziales Problem, die Länder werden mehrheitlich immer noch von der weißen Rasse der Einwanderer und Eroberernachfolger regiert. Nachkommen von Sklaven und indigenen Ureinwohnern haben sich zwar gesetzliche Gleichstellung und Vorteile erkämpft, diese aber vielfach nicht in der realen Welt umsetzen können. Dies erzeugt soziale Spannungen die sich heute in starker Kriminalität ausdrücken.
Rassismus ist auch im 21. Jahrhundert noch ein Problem, das dringend weltweit bekämpft werden sollte.

sexta-feira, 23 de fevereiro de 2018

Rio de Janeiro, die unregierbare Stadt


                                  Es gibt historische Entscheidungen die weitreichende Folgen haben und noch nach mehr als einem Jahrhundert eine ganze Region verändern und bedrohen können. Eine davon geht in Brasilien auf das Jahr 1897 zurück. Nach der Schlacht in Canudos gegen die Anhänger des Predigers Antonio Conselheiro, wurden die Regierungstruppen zum großen Teil nach Rio de Janeiro zurückgeholt. Man versprach ihnen dort für ihre Zukunft zu sorgen und ihnen lebenswerte Unterkünfte zu bauen. Aber wie so oft, blieb es beim Versprechen. Diese Soldaten und Söldner mussten nun in der Hauptstadt selbst um ihr Überleben kämpfen und bauten ihre Hütten, wie sie es aus dem Norden Bahias gewohnt waren, am Morro da Provincia, der später den Namen Morro da Favela erhielt. Gleichzeitig strömten hunderttausende von befreiten Sklaven aus den Orten des Vale do Paraíba in die Hauptstadt, wo sie Arbeit und Unterkunft erhofften.
Ab dieser Zeit wuchsen die Favelas an den Hügeln Rio de Janeiros unaufhörlich und trugen zu dem exotischen Image Brasilien kräftig bei, das sich ab den 1950er Jahren über die ganze Welt verbreitete. Dazu trug außerdem der berühmte Spielfim “Orfeu Negro”, 1959 von Marcel Camus gedreht, bei. Der nicht nur die Favelas romantisierte sondern auch den Karneval der Stadt, welcher als Hintergrund des Films diente.
Zu jener Zeit hatte aber die Kriminalität des “jogo do bicho” bereits einen großen Teil der Kontrolle sowohl über verschiedene Favelas als auch über die Sambaschulen, die den Karneval bestritten, übernommen. Da mit diesem leicht verdienten Geld sowohl Polizisten als auch Politiker gekauft werden konnten, war es einfach zu erreichen, dass der Staat beide Augen verschloss.
Die Kriminalität wurde während der Diktatur durch Gegengewalt einigermaßen unter Kontrolle gehalten, aber bereits gegen Ende der 1970er Jahre erreichte Brasilien eine neue, recht unerwartete Kriminalitätswelle: Die des Drogenhandels und Drogentransports. Mit der wirksamen Kontrolle der traditionellen Transportwege von Kolumbien über die Karibik oder Mexiko nach den USA und Europa, suchten die südamerikanischen Drogenbarone alternative Wege. Brasilien bot sich mit seiner langen Grenze geradezu an.
Seitdem hat sich Brasilien im generellen, und Rio de Janeiro im besonderen als hervorragender Umschlags- und Logistikplatz für den Drogenhandel entwickelt. Die großen Bosse machen es den “bicheiros” nach, sie erkaufen sich die Freiheit bei der Polizei und den Politikern. Damit ist sowohl die Stadt als auch der Staat Rio ziemlich unkontrollierbar geworden.
Die derzeitige Intervention kommt recht spät und kann nur Erfolg haben, wenn daraus eine langfristige Kontrolle entsteht. Begleitend ist eine Umstrukturierung der Staatsordnung und der Polizei, genauso wie des Sozial- und Erziehungswesen notwendig, damit besonders den Jugendlichen eine alternative Perspektive gegeben werden kann.  


quinta-feira, 8 de fevereiro de 2018

Brasiliens internationale Bedeutung


                                     

Wie so vieles in Brasilien, geht es damit auf und ab. Nach der Euphorie um Lula, der zwischen 2003 und 2008 wie der neue Heilsbringer Südamerikas gefeiert wurde, hat sich das Land spätestens seit der Amtsenthebung Dilma Rousseffs im Juni 2016 von der internationalen politischen Bühne abgemeldet. Das war ganz natürlich, denn es gab genügend auf der innenpolitischen Ebene zu tun um die Regierung zusammenzuhalten. Außerdem haftete diesem Amtsenthebungsverfahren ein gewisser Geschmack bei, der in vielen westlichen Ländern als Staatsstreich angesehen wurde. Man hielt sich also am besten etwas fern. Das bekam die Regierung bereits letztes Jahr zu spüren, als die deutsche Kanzlerin Angela Merkel bei ihrer Südamerikareise Brasilien überflog. Wenn man die Besucherliste des Außenministeriums anschaut, so wurden für 2017 lediglich die Staatsbesuche des Königspaars aus Schweden, des spanischen Ministerpräsidenten und des argentinischen Präsidenten verzeichnet. Etwas wenig für ein so großes und wichtiges Land.
Dieser Tage begann nun der nordamerikanische Außenminister  Rex Tillerson, nach einem Jahr im Amt endlich seine Lateinamerikareise. Dabei stehen Besuche in Mexiko, Chile, Argentinien, Peru, Kolumbien und Jamaika auf dem Programm. Doch nirgendwo findet man Brasilien, das immerhin bei weitem größte Land des südamerikanischen Subkontinents. Das gibt zu denken. Entweder hat sich das amerikanische Außenministerium in der Reiseplanung vertan, oder aber die Einschätzung der Regierung Temer und der politischen Situation des Landes ist auf eine solch alarmierende Stufe abgesunken, dass man einen Besuch in Brasilia besser vermeidet. Dabei würde es durchaus wichtige Themen zu besprechen geben, denken wir nur an die Situation in Venezuela und die Flüchtlinge oder an den geplanten Einstieg von Boeing bei Embraer.
Sicher ist es für beide Seiten schade, dass dieser Besuch nicht zustande kommt, obwohl sowohl Präsident Trump als auch Präsident Temer am Weltwirtschaftsforum in Davos teilnahmen und sicher in Reichweite wohnten. Aber die Wege zwischen Washington und Brasilia scheinen  derzeit so beschwerlich und steinig zu sein, wie eine Wanderung durch den Sertão.
Wer dies ausnützt ist das Reich der Mitte. China hofiert und investiert in Brasilien ohne sich um Regierungskoalitionen und Wahljahre zu kümmern. Dies zeigt die weitsichtige und langfristige Strategie der Herren in Peking.